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Atomtest
Gibt es in Washington noch ein Rest Vernunft ?

Vertrauliche Runden mit Russland
Kreml arbeitet mit AfD und BSW gegen Merz

Gezielt baut der Kreml Kontakte zu Abgeordneten von AfD und BSW auf. Mit ihnen will er die gegen Russland verhängten Sanktionen sowie die Unterstützung der Ukraine untergraben. Nun treffen AfD-Politiker offenbar erneut Putins Scharfmacher Medwedew in Russland.

Quelle: T-Online

Putins Vertreter im Bundestag
Kontakte nach Moskau - AfD-Abgeordnete planen Russlandreise

Stand: 05.11.2025 13:07 Uhr

Der Bundestag debattiert heute über Sicherheitsrisiken durch das Verhältnis der AfD zu Russland. Derweil planen zwei Abgeordnete nächste Woche eine Reise nach Sotschi. Es sei an der Zeit, die Kontakte ins Land zu "intensivieren"

Putin-Scherge Kettenhund Medvedev - Putin
Der Internationale Gerichtshof mit Sitz in Den Haag ist das wichtigste Rechtsprechende Organ der Vereinten Nationen – die hier verurteilten Verbrecher enden im eigenen Gefängnis.

Wehrdienst
Es führt kein Weg an flächendeckender Musterung vorbei
In der Diskussion über das neue Wehrdienstmodell plädiert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp, dafür, alle jungen Männer zu mustern. „Wenn wir unsere Verteidigungsfähigkeit ernst nehmen, führt kein Weg an einer flächendeckenden Musterung vorbei. Nur wenn wir wissen, über welches personelle Potenzial wir im Ernstfall verfügen, können wir unsere Streitkräfte zielgerichtet stärken“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“.

Trump und der Nahostkonflikt
»Es ist ein Deal, wie ihn die Mafia machen würde«
Der israelisch-deutsche Philosoph Omri Boehm glaubt nicht an einen schnellen, dauerhaften Frieden in Nahost. Dieser könne nur gelingen, wenn die Israelis das Land mit den Palästinensern teilen. Trump gehe mit der Pistole vor, aber ohne Plan.

Syrien-Abschiebungen
Wieder mal hinterlassen CDU/CSU-Fraktion in der Öffentlichkeit einen katastrophalen Eindruck

Außenminister Wadephul löst mit der Ablehnung „kurzfristiger“ Syrien-Abschiebungen in der CDU große Verärgerung aus.
Die CDU kommt nicht zur Ruhe.
Dabei geht es weniger um die Wadephul Aussage, sondern vielmehr um die eigene Kommunikation.
Span ist als Fraktionsvorsitzender der falsche Mann, er ist abgehoben, durch Corona-Entscheidungen angeschlagen.
Ein SPD-Außenpolitiker verteidigt Wadephul gegen Kritik aus eigenen Reihen.
Entgegen der vollmundigen Ankündigungen während der Opposition, enttäuschen Merz und Span.
Als CDU-Wähler habe ich von Merz mehr erwartet, vor allen Dingen Führungsqualität ! Ich bin enttäuscht.

Bürgergeld
SPD-Landrat führt Arbeitspflicht für junge Bürgergeld-Empfänger ein

In Nordhausen startet ein Pilotprojekt: Junge Bürgergeld-Empfänger ohne Ausbildung müssen künftig für 1,20 Euro pro Stunde arbeiten. Landrat Matthias Jendricke (SPD) betont: „Wir müssen ihnen Druck machen.“

Im thüringischen Landkreis Nordhausen startet am Montag ein bundesweit beachtetes Pilotprojekt: Unter 25-Jährige, die Bürgergeld beziehen und keine Ausbildung haben oder diese abgebrochen haben, sollen künftig einer Arbeitspflicht unterliegen. Bis zu 40 Stunden pro Woche werden sie in Werkstätten gemeinnütziger Vereine, im Bauhof oder bei der Pflege von Grünanlagen eingesetzt – für einen Stundenlohn von 1,20 Euro. Das Programm ist vorerst auf drei Monate angelegt. Zuerst berichtete die „Bild“-Zeitung darüber.

Landrat Matthias Jendricke (SPD) verteidigt das Vorhaben im Gespräch mit WELT: „Wir dürfen die unter 25-Jährigen nicht aufgeben. Wir müssen ihnen Druck machen. Eine Ausbildung aussuchen – und wenn sie das nicht machen, dann werden sie in eine Ein-Euro-Maßnahme gesteckt.“

Fehlende Motivation bei vielen Teilnehmern

Das Jobcenter hat 220 Personen identifiziert, die für das Programm infrage kommen. 60 davon gelten als „dringendste Fälle“ – junge Menschen ohne Arbeit, die beim Träger Horizont untergebracht werden sollten. „Von den 60, die wir rausgefiltert haben, sind bei dem entsprechenden Termin vorletzte Woche nicht mal ganz 30 gekommen“, berichtet Jendricke. „Heute hätten 30 Leute um sieben Uhr morgens stehen müssen – acht waren nur da.“

Er kritisiert, dass viele Eltern zu wenig Verantwortung übernehmen. „In dem Alter wäre es gut, wenn Eltern Druck machen. Andernfalls muss der Staat Druck ausüben. Deswegen ist der Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit zu verzeichnen.“

Kritik an der eigenen Partei

Jendricke spart auch mit Blick auf seine eigene Partei nicht mit Kritik. „Wir machen bei den jungen Leuten alles falsch“, sagt er über die Regierungskoalition im Bund von Union und SPD. „Wir geben denen Geld fürs Zuhausebleiben, wir bezahlen ihnen auch noch eine Wohnung. Wir machen ihnen das Nest schön, sodass sie sich von der beruflichen Welt entfernen.“

Alle Achtung Herr Jendricke ! Bravo ! H.D.


Ukraine: Die absichtliche Zerstörung der Energieversorgung ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht	Kontakt	Datenschutz	Impressum

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